Wenn man in der europäischen Hemisphäre an Mexiko denkt, dann fallen einem neben Tequila und Mariachis sofort Pancho Villa und Emilio Zapata ein.
Ganz platt und oberflächlich gesehen ist Mexiko vom modernen Gründungsmythos her also eher links einzuordnen. Grund dafür ist vor allem die mexikanische Revolution, die 2010 ihren hundertsten Jahrestag feiert (die Unabhängigkeit, vor 200 Jahren, war eher bürgerlich). Dank Emilio Zapata und auch ein bisschen dank Pancho Villa hat die Revolution einen gewissen linken “Helden”- Mythos. Dazu kommen die Ziele der mexikanischen Revolution, wie “Tierra y Libertad” (Land und Freiheit), die auf die Verteilung von Land und die Rechte der Landbevölkerung abzielten. Es sollte nicht vergessen werden, dass Mexiko, obwohl heute eines der urbanisierten Länder der Welt, zu Beginn des 20. Jahrhunderts ein Agrarland war. Die wirkliche Verstädterung setzte erst in den 1940er Jahren ein.
Kleine Revolutionsgeschichte
Der eigentliche Vater der mexikanischen Revolution Francisco Ignacio Madero wurde während seiner Präsidentschaft vor allem entmachtet, weil er keine Landreform durchführte und weil er auf die alten Machtstrukturen baute. Zapata und Villa wurden wenig später feige ermordet, während des Machtkampfes zwischen Venustiano Carranza und Alvaró Obregón aus. Die Unterstützung Obregóns war schließlich Auslöser des Carranza- Regimes Zapata umzubringen. 1920 wurde Carranza während seiner Flucht erschossen und Obregón konnte sich als neuer Präsident durchsetzen. Unter Obregón begann eine Stabilisierung des Landes und führte 1924 zur Wahl von Plutarco Elías Calles als neuen Präsidenten. Dieser ermöglichte die Gründung einer unabhängigen mexikanischen Staatskirche. Obwohl nur bis 1928 offiziell im Amt, bestimmte Calles die mexikanische Politik (als jefe máximo) bis 1935 hinein. Wobei nun mit dem ersten offiziellen postrevolutionären Präsidenten Lázaro Cárdenas eine wirklich “linker” Präsident an die Macht kam. Dieser verstaatlichte die Ölindustrie, setzte die sozialistische Bildungspolitik seines Interimsvorgänger fort und begann ein staatliches Gesundheitssystem aufzubauen. Sein Nachfolger Avila Camacho konnte auch noch als linker Präsident im Koordinatensystem der sich entwickelten Staatspartei PRI – Partei de institutionalisierten Revolution (damals noch PRM) verortet werden. Trotz allem war die PRI von Beginn an eher eine Partei für die Machterhaltung und hatte linke und rechte Strömung vereint. Kein Wunder also, dass sie eher als eine sozialdemokratische Partei verstanden wurde und so auch in der Sozialistischen Internationalen ihren Platz fand, Seit an Seit mit der SPD.
In dieser Zeit bildete sich auch die Oppositionspartei PAN (Partei der nationalen Aktion), als Zusammenschluss von Unternehmern, Kirchenvertretern und anderen konservativen Kräften gegen die sozialistisch- angehauchte Politik von Cárdenas und Camacho.
So war es auch später nicht verwunderlich, dass unter Präsident Miguel Alemán die, jetzt auch so genannte, PRI sich verfestigte und zur dictadura suave (Softe Diktatur) ausgebaut wurde. Unter ihm wurde die Korruption verfestigt und ein Abkommen zwischen Kapital und Macht geschaffen, ganz nebenbei wandelt er sich nach der Wahl zum Proyanqui. Vor allem linke Kräfte waren ziemlich verärgert über Alemán, der auch die Unterstützung der kommunistischen Partei Mexikos für seine Präsidentschaftswahl hatte. Dieses Nepotismus- Netz zieht sich dann durch die Jahrzehnte. In den 60er Jahren wird dann der gesellschaftliche Öffnungsversuch der Studentenbewegung blutig niedergeschlagen. Linke, die nicht ermordet wurden, werden ins Gefängnis gesperrt oder flüchten in den Norden in die Wüste oder in den Süden in die Berge. Dort bilden sich dann über die Jahrzehnte Guerillabewegungen. Ein Ergebnis davon wird später die, auch in Europa bekannte, EZLN (Zapatistisch- nationale Befreiungsarmee) im Bundesstaat Chiapas sein.
Linke formiert sich in Basisorganisationen
Im September des Jahres 1985 bebt in Mexiko- Stadt die Erde. Und zerstört vornehmlich im Zentrum und anderen Vierteln der Mittel- und Unterschicht die komplette Infrastruktur und Häuser. Bei den Aufräum- und Sucharbeiten offenbarte sich die absolute Unfähigkeit der mexikanischen PRI- Regierung wirksam und zeitnah zu helfen. Auf dem Zwang der Eigeninitiative bildete sich eine neue Zivilgesellschaft heraus. In den Stadtteilen wurden sogenannte Opferorganisationen gegründet, die oft auch von kommunistischen oder sozialistischen Kadern (z.B. der PCM- Partido Comunista de Mexico) unterstützt wurden heraus, welche Erste Hilfe gaben, Verschütte bargen und anschließend gemeinsam ihr Viertel wieder herrichteten. Von Vorteil waren auch die Erfahrungen in Landbesetzungen, die im Laufe der 1970er Jahre an Bedeutung gewannen, um sich in der Hauptstadt Bauland zu erschließen (1980 gründete sich die Dachorganisation CONAMUP- Coordinadora Nacional del Movimiento Urbano Popular). Es bildeten sich nationale Strukturen (CUD- Coordinadora Unica de Damnificados) und ein Verbund aus diesen und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen vereinigten sich zur „Demokratisch- nationalen Front“ (FDN- Frente Democrática Nacional) und einigten sich auf einen gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten Cuauhtémoc Cárdenas (Sohn des ehemaligen Präsidenten Lázaro Cárdenas) im Jahr 1988 . Hilfreich hierbei war vor allem die Erfahrung der Selbstorganisation im Wiederaufbau und der sich dort entwickelten demokratischen Entscheidungsstrukturen (z.B. Basisdemokratie). In der Wahlnacht 1988 zeichnete sich ein Sieg für den linken Kandidaten Cuauhtémoc Cárdenas ab, dann wurden, offiziell aus technischen Gründen, die Wahlcomputer kurz abgeschaltet. Als sie wieder ansprangen war der neoliberale Carlos Salinas de Gortari, der dann den Ausverkauf Mexikos zur Spitze trieb (dank ihm ist der heute reichste Mensch der Welt ein Mann mit dem Namen Carlos Slim).
Gründung neuer Parteien
Ein Jahr nach dem Wahlbetrug bildete sich die „Partei der demokratischen Revolution“ (PRD) heraus. 1991 dann die „Partei der Arbeit“ (PT) und 1997 die Convergencia. Diese drei Parteien sind derzeit die einzigen linken Parteien von Bedeutung und haben bis 2006 in einem Wahlbündnis alle Wahlen bestritten.
Nach den Präsidentschaftswahlen 2006, in denen der linke Kandidat Lopez Obrador (meist abgekürzt nur AMLO genannt) knapp unterlag, gab es Streit innerhalb der PRD und auch zwischen den Parteien, welche Strategie verfolgt werden solle. Zudem ist bis heute nicht geklärt, ob auch diese Wahlen, diesmal allerdings, von der rechten Regierungspartei PAN (Partei der nationalen Aktion), gefälscht wurden. AMLO nennt sich seit dem selbst auch legitimer Präsident (presidente legitimo) Mexikos. Zur Parlamentswahl im letzten Jahr wurde dann nach internen Querelen und dem Sieg eines rechts-sozialdemokratischen Kurses in der PRD, getrennt zur Wahlurne geschritten. AMLO mit der PT und Convergencia und die PRD alleine. Natürlich führte dies eher zu einer Schwächung, im Wahlergebnis wie in der Popularität. Als Sieger ging die PRI hervor.
Derzeitige Probleme
Was sind die Gründe für das Absacken der linken Kräfte auf einen abgeschlagenen dritten Platz? Wieso können sie nicht an Boden gewinnen obwohl die mexikanische Geschichte eine durch und durch linke Historie aufweist? Die Gründe sind vor allem darin zu finden, dass sie es als Partei/ Parteien nicht geschafft haben, das mexikanische System der Vetternwirtschaft und Korruption effektiv zu bekämpfen oder wenigstens als gutes Beispiel selbst voranzugehen. So gab es 2004 einen Korruptionsskandal (videoescándalo) in der Regierung von AMLO im Bundesdistrikt, der extrem an der Glaubwürdigkeit der Partei rüttelte. Es tauchten Videos auf, auf denen u.a. der Finanzminister der Landeshauptstadt, der Stadtratsfraktionschef und der Verwaltungschef der Delegation Tlapan (Ehemann der Umweltministerin von Mexiko- Stadt). Außerdem waren mehrere Gouverneure in Skandale verwickelt. So gab es auch unter der PRD- Regierung im Bundesstaat Guerrero Killerkommandos, die Jagd auf indigene Führer machte.
Letztendlich darf man auch nicht vergessen, dass sich die Mehrheit der PRD aus dem linken Flügel der PRI 1989 abgetrennt hatte, da sie seit Präsident de la Madrid (1982-1988) keine linke Linie mehr sahen und die PRI ihrer Ansicht nach zu stark nach rechts gerückt war. Es ist also kein ureignes linkes Problem, sondern vielmehr ein Mexikanisches. Laut Transparency International wurden 2005 allein 1,5 Mrd. Euro Schmiergelder im zivilen Bereich gezahlt. Da fehlen noch die Schmiergelder in Wirtschaft und Politik. Die Glaubwürdigkeit die die Linke in Mexiko noch vor 10 Jahren hatte, ist aufgebraucht und verspielt. Auch AMLO hat extrem darunter gelitten und sich auch selbst die Finger schmutzig gemacht. Davon zeugen die vorher genannten Korruptionsskandale und andere Verbrechen, die auch von linksorientierten Regionalregierungen begangen wurden. Auch der Versuch AMLOs ein „Volksfront“ gegen die Privatisierung der Ölwirtschaft war bisher nicht erfolgreich, bezeichnend hier, dass Abgeordnete der PRD auch für eine Privatisierung stimmten.
Die rechts-sozialdemokratische PRI wird höchstwahrscheinlich die Präsidentschaft 2012 gewinnen. In den diesjährigen Regionalwahlen verbündete sich die PRD und teilweise auch die PT und Convergencia mit der rechtskonservativen PAN um noch Chancen auf Gouverneursposten zu haben. Dabei gingen jedoch neun Ämter an die PRI und lediglich drei Gouverneursämter an das Wahlbündnis von PAN und PRD. Obwohl es Sinn machen kann, sich gegen die alte Staatspartei, die ihre verstaubten Programme und Politik fortsetzen möchte, zu stellen, wirken sie kaum glaubwürdig und erscheinen als bloße Machtstrategie.
An Zustimmung mussten sie auch im zivilgesellschaftlichen Sektor einbüßen. Indigene Gruppen (wie z.B. die EZLN oder in San Juan Copala/ Oaxaca) sind grundsätzlich kritisch gegenüber Parteien eingestellt, da sie keine positiven Erfahrungen sammeln konnten. Die Gewerkschaften sind zum großen Teil in Händen der PRI (die derzeitige Vorsitzende ist zugleich auch Präsidentin einer der wichtigsten Gewerkschaften des Landes). Umweltverbände oder feministische Gruppierungen haben kaum Einfluss oder werden von staatlichen Stellen in Alibi- Form vereinnahmt, dasselbe geschieht im Bereich von Menschenrechten, etc. Es sieht also derzeit eher schlecht für einen Gewinn an Einfluss einer funktionierenden Linken aus. Im Gegensatz zu fast allen Ländern in Lateinamerika ist Mexiko ein extrem schwieriges Terrain dafür und das obwohl die soziale Lage nicht schlechter sein könnte. Es muss sich zeigen, ob die parteipolitische Linke einen gemeinsamen, glaubwürdigen Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen 2012 aufstellen können. Nicht nur nach dem Maya- Kalender wird dies ein Schicksalsjahr für die Menschen sein, auch politisch wird es spannend werden.